Kreismitgliederversammlung
Christian Meyer zum Thema Flussvertiefung und Schlickverklappungen
Veranstaltung mit Christian Meyer am 24. August im Duhner Kursaal
Landesregierung will Flussvertiefungen und küstennahe Schlickverklappungen beenden - Über die Wege dorthin aber noch wenig Klarheit.
Der Niedersächsische Umweltminister Christian Meyer (Grüne) kam zum Thema Elbe und Hafenschlick nach Cuxhaven - an den Ort, wo es offenbar die meiste Betroffenheit gibt:
Direkt vor Duhnen und Döse nimmt die Verschlickung des Wattenmeeres mit Feinsedimenten immer mehr zu, was nicht nur den Zustand des Weltnaturerbes Watt, sondern auch den Tourismus beeinträchtigt.
So war unter den rund 100 Gästen der Veranstaltung auch eine langjährige Urlauberin, die die Verschlechterung des Wattenmeeres und den Verlust vieler Arten dort seit Jahren mit Sorge beobachtet hat.
Deutliche Belege brachten auch Bürgerinitiativen und Umweltverbände dem Minister vor. Cuxhavens Oberbürgermeister Uwe Santjer (SPD) brachte ebenfalls große Sorge über die Zukunft des Cuxhavener Wattenmeeres zum Ausdruck.
Über die Ziele der Landesregierung waren sich Minister und Anwesende einig: Es darf keine weiteren Flussvertiefungen geben, auch nicht in der Weser, die küstennahen Verklappungen von Hafenschlick, z.B. am Neuen Lüchtergrund, müssen beendet werden, ebenso die "Kreislaufbaggerei" in der Elbe. Hafenkooperationen müssten jetzt Vorrang haben, um weiteres Baggern in Grenzen zu halten.
Für den Fall neuer Verklappungen vor Scharhörn kündigt Niedersachsen die Versagung des Einvernehmens und eine mögliche Klage an. Für die Sedimente, die gebaggert werden müssen, suche man nach Verklappungsstellen weiter draußen (Tiefwasserreede) und prüfe, inwieweit Schlick zum Deichbau verwendbar ist.
Überrascht zeigte sich Meyer von offenbar nicht genehmigten Bagger-Entladungen kurz hinter Scharhörn, die das Ministerium jetzt überprüfen lassen will. Die Bürgerinitiative konnte diese Fahrten mit Computer-Aufzeichnungen belegen.
Über den Weg zu einer Problemlösung gab es zahlreiche Meinungen. So stellte Walter Rademacher vom Bündnis gegen Elbvertiefung dar, dass es mit der Schlickverwendung im Deichbau nicht so einfach gehen würde, lange Lagerzeiten, Schadstoffbelastungen und die Korngrößenverteilung sprächen dagegen.
Mehrere Anwesende forderten eine deutliche Senkung der Baggermengen und eine Tiefgangs-Begrenzung in der Elbe auf den Wert der 8. Elbvertiefung im Jahre 2000. Das reiche für fast jedes Schiff aus, spare Kosten und es müsse deutlich weniger Hafenschlick verbracht werden. Teile der Elbe würden nicht mehr so belastet, und es gebe weniger Schadstoffe aus den Baggerschiffen. Christian Meyer sieht Handlungsbedarf und will in den kommenden Gesprächen auf Lösungen drängen.
Er sieht im Wattenmeer bereits erste "Kipp-Punkte" überschritten, sieht eine Gefährdung für das Weltnaturerbe. Mit Hamburg und dem Bund müsse jetzt über Alternativen verhandelt werden, die zu einer Reduzierung der Schlickmengen führen und gleichzeitig die Befahrbarkeit und Wirtschaftlichkeit des Hamburger Hafens sicherstellen. Schleswig-Holstein hat durch den neuen Vertrag zur Klappstelle E 3 Helgoland eine nach Menge und Zeit begrenzte Teillösung angeboten, die aber wegen der Belastung der Nordsee mit Schadstoffen ebenfalls bedenklich ist
Bericht von der Veranstaltung: Christof Lorenz - Geschäftsführer KV Cuxhaven
Folgen der Elbvertiefung Veranstaltung
Podiumsdiskussion: Seenotrettung im Mittelmeer
Bündnis90/Die Grünen im Bundestag, Kaminski
Bundestagsabgeordneter Pahlke:
"Was im Mittelmeer passiert, ist menschenunwürdig".
Der Kreisverband der Grünen lädt ein zur Podiumsdiskussion zum Thema
Seenotrettung auf dem Mittelmeer
am Donnerstag, 10. August (19.00 Uhr)
im Havenhostel Cuxhaven.
Julian Pahlke, Bundetagsabgeordneter der Grünen ,
Kai Kaltegärtner, Kapitän und Seenotretter und
Saleh Khalil, Kaufmann im Gesundheitswesen und Geflüchteter aus Syrien
Moderation Dr. Lena Gumnior, Beisitzerin im Landesvorstand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Niedersachsen und Stellv. Sprecherin der Bundesarbeitsgemeinschaft Migration und Flucht
Fragen, die die Podiumsteilnehmenden diskutieren werden, sind folgende:
Welche Zusammenhänge bestehen zwischen Seenotrettung und dem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS)
und welche Auswirkungen hat es auf die Seenotrettung?
Was hat sich die Bunderegierung zum Thema Seenotrettung im Mittelmeer vorgenommen?
Welche Erfahrungen machen Menschen auf der Flucht?
Was können Ehrenamtliche und Kommunalpolitiker:innen vor Ort tun?
Anschließend gibt es genug Raum für eigene Fragen.
Mittwoch 9. August 19 Uhr
Grüne: Fraktionsvorsitzende Anne Kura zu Besuch im Landkreis Cuxhaven abends Infogespräch im Cuxhavener Bahnhof
Die Veranstaltung richtet sich an interessierte Bürgerinnen und Bürger, sie können, mit Anne Kura und Eva Viehoff diskutieren und auch Fragen stellen. Dabei werden Themen wie Wasserschutz, aber auch Freiflächen-PV und Windparks versus Naturschutz im Mittelpunkt stehen.
Unter anderem wird der "Niedersächsische Weg" angesprochen, ein aus grüner Sicht erfolgreiches Konzept zur Förderung des Naturschutzes in der Agrarwirtschaft und in den Kommunen. Ebenso werden die Elbvertiefung, die Weservertiefung und die Zusammenarbeit der Häfen oder die A20 Gegenstand der Diskussion sein.
Christian Meyer zum Thema Flussvertiefung und Schlickverklappungen
Kreismitgliederversammlung
Förderung des Städtebaus
Bericht: Wärmewende-wie heizen wir zukünftig?
Wärmepumpen an Mehrfamilienhaus in Cuxhaven
Regierungsfraktionen SPD und Grüne bringen verbessertes Klimagesetz auf den Weg
Elbanhörung in Cuxhaven - Bericht
Die Expert*innen mit Stefan Wenzel, Eva Viehoff und Daniel Schneider
Elbanhörung in Cuxhaven am 17. Juni
Stefan Wenzel (MdB) und Daniel Schneider (MdB) - Schirmherren der Elbanhörung
Newsletter 7
Schulgeldfreiheit ist eine Frage der Gerechtigkeit
Viehoff: Keine Verschnaufpause beim Küstenschutz
Privat
Elbe: Grüne betrachten Schlick-Problem weiterhin als nicht gelöst
Bagger Nile River
Aufruf zu den Fahrrad-Demos gegen die A 20 am 22. und 23. April
Stefan Wenzel (MdB): Äußerungen zu A 20 ohne Substanz, Susanne Menge (MdB): Ausbau des Autobahnnetzes nicht mit Klimaschutzzielen vereinbar
... gesehen in der Bonner Verkehrsausstellung
Grüne im Landtag für Solar-Offensive; dazu Eva Viehoff (MdL): Produktion von Solar-Modulen nach Niedersachsen zurückholen
Foto: privat