KREISVERBAND CUXHAVEN

Grünes Büro

Das "Grüne Büro" ist in Cuxhaven in der Deichstraße 4.
Unsere Öffnungszeiten: Mo + Do 16:00 bis 18:00 Uhr
Telefon: 04721-664344 oder gruene-kv-cuxhaven@t-online.de
In der Deichstraße 4 ist ebenfalls das Wahlkreisbüro Stefan Wenzel.

regional zuständige Landtags- und Bundestagsabgeordnete

Stefan Wenzel - Mitglied im Bundestag und Parlamentarischer Staatssekretär

auf dieser Internetseite Stefan Wenzel 
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Eva Viehoff - Mitglied im niedersächsischen Landtag

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Eva Viehoff

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Eva Viehoff

Volksbegehren

Der Anlauf zum Volksbegehren ist vorerst zugunsten des niedersächsischen Weges beendet.. Das Anliegen bleibt...

wir bieten Hintergrundinfos und Bildung!

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Moorschutz ist Klimaschutz

Diskussionsveranstaltung mit unserem Spitzenkandidaten zur niedersächsischen Landtagswahl  Christian Meyer in Langen, Lindenhofsaal, Ohldorpsweg 1a am 27. September, 19:00 Uhr Christian Meyer, neben Julia Hamburg Spitzenkandidat der Grünen bei der Wahl zum niedersächsi­schen Landtag, wird am.27. September in den ... »mehr
09.10.2022

Wer kandidiert im Landkreis Cuxhaven für die Grünen?

Eva Viehoff stellt sich vor - Kandidatin für den Wahlkreis 59 Unterweser Jana Wanzek stellt sich vor - Kandidatin für den Wahlkreis 57 Geestland Johannes Sattinger stellt sich vor - Kandidat für den Wahlkreis 58 Land Hadeln/Cuxhaven Mehr erfahren über die politischen Ziele und den persönlichen Background unserer ... »mehr
09.09.2022

Landtagsabgeordnete Viehoff (Grüne) gegen weitere Elbvertiefung und Schlickverklappungen

Dieses Mal gab es Schlicksuppe zur Mahnwache, Eva Viehoff "probiert"

Das Aktionsbündnis Elbe-Demo hatte heute (Freitag) erneut zu einer Elb-Mahnwache aufgerufen. Mit dabei war dieses Mal auch Eva Viehoff, Abgeordnete im Niedersächsischen Landtag. Viehoff machte deutlich „Die letzte Elbvertiefung ist gescheitert. Der Fluss toleriert diese Vertiefung nicht. Ohne die Erhaltungsbaggerei ist die neue ... »mehr
06.09.2022

Grüne steuern im Norden eine gemeinsame und koordinierte Hafenpolitik an

Die Grünen in Norddeutschland wollen die Konkurrenz in der Hafenpolitik der jeweiligen Bundesländer überwinden. Die Entwicklung der deutschen Seehäfen soll sich künftig an gemeinsamen Interessen ausrichten und unter anderem mit einem norddeutschen Hafenplan koordiniert werden. Das gemeinsame Ziel laute „Raus aus ... »mehr
06.09.2022

Bauschuttdeponie Driftsethe

Stellungnahme der grünen Kreistagsfraktion zur Planfeststellung der Bauschuttdeponie Driftsethe: Mit der Planfeststellung für das Vorhaben zur Einrichtung einer Bauschuttdeponie in Driftsethe ist das Ringen um ein Natur- und Erholungsgebiet Schatzgrube Weißenberg nicht vorbei. Die grüne Kreistagsfraktion ist von dieser ... »mehr
24.08.2022

Filiz Polat im Landkreis Cuxhaven - Ihr Thema: Migrationspolitik

Filiz Polat (hinten rechts) in Hagen beim Nestwerk

„Ungewissheit ist wie ein Gift“, so fasste ein Arzt aus dem Iran die Situation seiner Familie zusammen: sie leben seit vier Jahren in Deutschland, es ist aber noch nicht geklärt, ob sie hier bleiben können. Den Iran haben sie aus religiösen Gründen verlassen. So, wie dieser Mann seine Situation beim Fachgespräch in Hagen mit Filiz Polat schilderte, geht es vielen Geflüchteten.

In der letzten Woche konnte der Kreisverband Cuxhaven der Grünen Filiz Polat, grüne Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion begrüßen. Filiz Polat ist seit langen Jahren einem Thema treu geblieben: der Migrationspolitik So vertrat sie diesen Bereich auch bei den Koalitionsverhandlungen im letzten Jahr und konnte viele Anliegen der Grünen für das zukünftige Handeln der Bundesregierung verankern.

Die erste Station von Filiz Polat im Landkreis Cuxhaven war das „Nestwerk“ in Hagen, dort hatte Wolfgang Steen, Sprecher des grünen Kreisverbandes zu einem Fachgespräch geladen, an dem neben Aktiven und Geflüchteten auch die Integrationsbeauftragte der Gemeinde Hagen im Bremischen, Daniela Plugge und der Integrationsarbeiter der Gemeinde Beverstedt, Jürgen Denker teilnahmen. Mit dabei war auch die grüne Landtagsabgeordnete aus Loxstedt, Eva Viehoff. Filiz Polat schilderte die geplante Gesetzesänderungen auf Bundesebene. Neben den Sprachkursen, die der Verein Nestwerk durchführt, kam das Gespräch auch auf die aktuelle Situation der momentan ankommenden (insbesondere: ukrainischen) Flüchtlinge. „In Beverstedt wird es eng“, so Jürgen Denker. Filiz Polat wies darauf hin, dass der Bund den Ländern erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung stellte (Näheres siehe unten) – hier würde es sich auch anbieten, nicht bewohnten Wohnraum zu renovieren, um den Geflüchteten Wohnungen zur Verfügung stellen zu können.

Am Nachmittag wurde Filiz Polat mit einer kleinen grünen Besuchsgruppe das Maritime Sicherheitszentrum in Cuxhaven (MSZ) vom Geschäftsführer Herrn Mahler, von Herrn Erkner (Wasserschutzpolizei) sowie Herrn Kunze (Marine) nähergebracht. Sie schilderten anschaulich, welche Aufgaben das MSZ wahrnimmt und wie die einzelnen Vertreter*innen der Behörden und Institutionen zusammenarbeiten – ermöglicht auch durch ihre tägliche Zusammenarbeit unter „einem Dach“. „Bestärkt durch diese Informationen und den Einblick in die praktische Arbeit werde ich noch aufmerksamer die Berücksichtigung des MSZ bei den Haushaltsberatungen im Blick haben“, so Filiz Polat.

Zu der am Abend in Cuxhaven stattfindenden Veranstaltung „Chancen geben und Chancen nutzen: Aufbruch in eine neue Migrationspolitik“ im Cuxhavener Bürgerbahnhof fanden sich viele Ehren- und Hauptamtliche ein, die Geflüchtete begleiten. So schilderte Filz Polat zuerst die geplanten Gesetzesänderungen. Ziel ist, dass nicht mehr jahre- oder gar jahrzehntelang der unsichere Status der Duldung (auch sog. Kettenduldungen) mit seinen vielen Bestimmungen beschritten werden muss, sondern das Recht nachvollziehbarer gestaltet wird und Entscheidungen früher fallen können. Ein Beispiel: Gut integrierte Jugendliche sollen nach drei Jahren Aufenthalt in Deutschland und bis zum 27. Lebensjahr die Möglichkeit für ein Bleiberecht bekommen. Ein zweites: Das Chancen-Aufenthaltsrecht: Menschen, die am 1. Januar 2022 seit fünf Jahren in Deutschland leben, nicht straffällig geworden sind und sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen, sollen eine einjährige Aufenthaltserlaubnis auf Probe erhalten können, um in dieser Zeit die übrigen Voraussetzungen für ein Bleiberecht zu erfüllen.

Zurückkommend auf das Eingangszitat des Arztes aus dem Iran, ist dies geboten, damit Geflüchtete ihr Leben planen können. Aber jede*r sollte auch die Anforderungen des Arbeitsmarktes sehen: Arbeitskräfte, Fachkräfte werden in Deutschland gesucht. Geflüchtete den Zugang zum Arbeitsmarkt zu ermöglichen (anstatt sie mit Arbeitsverboten zu belegen), entspricht der Situation in Deutschland.

Als durch den Krieg Putins in der Ukraine viele Menschen u. a. nach Deutschland flohen, wurde ihnen sofort das Aufenthaltsrecht gegeben (EU-Entscheidung) und zügig die Möglichkeit eröffnet, arbeiten zu gehen: der sog. Rechtskreiswechsel zum SGB II gilt ab Juni. Damit können sie sich mithilfe des Jobcenters um Arbeit bemühen. Dies ist gut gelungen, in Zukunft ist das Ziel, anderen Gruppen von Geflüchteten auch zügig diesen Weg zu ermöglichen, so Filiz Polat.

Insgesamt müssen die Gesetze und Verordnungen so gestaltet werden, dass sie nachvollziehbar zu raschen Entscheidungen Richtung Integration führen. Hierzu gehört auch, die Integrationskurse von Anfang an anzubieten, finanziert durch den Bund, um eine zukunftsorientierte kommunale Integrationsarbeit zu gewährleisten. Auch sollen die Entscheidungen des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) so abgesichert und qualitativ hochwertig sein, dass sie auch gerichtsfest sind (momentan müssen über die Hälfte der Entscheidungen des BAMFs nach Gerichtsurteilen zurückgenommen werden – das belastet Gerichte und verschleppt Entscheidungen).

„Unsicherheiten und lange Wartezeiten abbauen, Integration ermöglichen“ – so ließen sich in Kurzform die Ziele der Bundesregierung beschreiben.

Dazu gehört auch, durch geplante Resettlement-Programme gesteuert Migration aus den Lagern an der Außengrenze der EU möglich zu machen. Auch ein geordneter Familiennachzug sowie ein besonderer Schutz vulnerabler Gruppen ist im Sinne der Menschlichkeit zu regeln.

Besonders wies Filiz Polat darauf hin, dass der Bund den Ländern erhebliche finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt hat, um den vielen Geflüchteten aus der Ukraine gerecht zu werden. Es sind zwei Milliarden Euro, an Niedersachsen werden 10% davon ausgezahlt: Dieses Geld ist dafür bestimmt, um Unterkunft, Kinderbetreuung, Beschulung und Gesundheits/Pflegekosten zu finanzieren., aber auch die Übergangszeit zum Rechtskreiswechsel (s. o.). Geld, das zum großen Teil den Kommunen zusteht und ihnen die Integrationsarbeit wesentlich erleichtert. Wir alle hier in Cuxhaven wissen um die Überfüllung der Aufnahmestation in Sahlenburg. Durch die Bundesmittel wäre es möglich, zügig durch z. B. die Renovierung ungenutzten Wohnraums schnell Abhilfe zu schaffen. „Wir werden uns erkundigen, wie und ob das Land die Bundesmittel an die Kommunen verteilt“, so Eva Viehoff, grüne Landtagsabgeordnete und Kreistagsmitglied. „Im Kreishaushalt haben wir in einem Nachtragshaushalt bereits Mittel in erheblicher Höhe eingestellt. Wir erwarten die weitergeleiteten Bundesgelder.“

Der Austausch der Anwesenden mit Filiz Polat war lebhaft und vielseitig. Die Haupt- und Ehrenamtlichen konnten durch ihre täglichen Erfahrungen viele Hinweise geben, wo es an der konkreten Umsetzung „hakt“. Die vielen bürokratischen Hürden müssen genommen werden. Hinzukommt, dass die entsprechenden Ämter zu wenig Personal haben, um die Anträge zeitnah abzuarbeiten. Begrüßt wurden die geplanten Gesetzesänderungen, hier werden klarere Abläufe erwartet sowie ein Vorgehen, das die Menschenrechte in den Vordergrund stellt. Aber die Ehrenamtlichen betonen auch: „Wir wollen nicht nur die Schwierigkeiten sehen. Vieles an Dank und menschlicher Nähe erfahren wir durch unsere Begleitung der Geflüchteten.“

„Empathisch zugewandt“ – so schilderte jüngst jemand Filiz Polat. Und das kam auch wieder bei der Zusammenkunft im Cuxhavener Bürgerbahnhof zum Ausdruck: Sie nahm auf, welche Probleme und Eindrücke vor Ort bestehen, um sie dann in ihre politische Bundestagsarbeit einfließen zu lassen. Andererseits war es ihr ein Anliegen, die Vorhaben, die momentan in Berlin auf der Agenda stehen, transparent und verständlich zu schildern.

Eines soll nicht unerwähnt bleiben: Frau M., deren Familie vor einigen Jahren durch das Engagement vieler Cuxhavener*innen, durch die Härtefallkommission, nicht zuletzt auch durch den Einsatz von Filiz Polat nicht – wie bereits angeordnet – abgeschoben wurde, sondern bleiben konnte – hier gab es ein freudiges gegenseitiges Wiedersehen und natürlich auch ein Selfie….

Rubrik: Bundesebene

Rubrik: Themenschwerpunkte: Soziales & Familie & Jugend

24.08.2022

Stefan Wenzel: Statement anlässlich der Teilnahme an der Veranstaltung zur Aufnahme des Regelbetriebs für Wasserstoffzüge im Elbe-Weser-Dreieck

Wasserstoffzug mit Wasserstofftankstelle geht an den Start. Klimafreundliche Option für nicht elektrifizierte Bahnstrecken in Niedersachsen. Bremervörde. Wir freuen uns, dass die Elbe-Weser-Verkehrsbetriebe (EVB) nach einem längeren Probebetrieb nun mit den vom französischen Eisenbahnhersteller Alstom mit Sitz in Salzgitter ... »mehr
29.07.2022

Kreisvorstand: keine Laufzeitverlängerung von AKWs

Angesichts der öffentlich geführten Debatte um die AKWs sagt der Kreisvorstand  NEIN zur Laufzeitverlängerung und  JA zum Atomkonsens. Julia Hamburg, grüne Spitzenkandidatin zur Landtagswahl äußerte sich folgendermaßen: "Für uns Grüne ist klar, dass eine Laufzeitverlängerung nicht ... »mehr
25.07.2022

„Etikettenschwindel bei A 20 beenden“ - Parlamentarischer Staatssekretär Stefan Wenzel: Wo Autobahn draufsteht, ist kein Klimaschutz drin – Hohe Belastungen durch Baukosten und Umweltschäden vermeiden

Der Cuxhavener Grünen-Bundestagsabgeordnete und parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz Stefan Wenzel hat vor einem fortgesetzten Etikettenschwindel durch die Befürworter des Baus der sogenannten Küstenautobahn A 20 gewarnt. „Alle seriösen Expertisen der letzten ... »mehr
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Noch kann das endgültige Todesurteil für den Fluss verhindert werden! Der Cuxhavener Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Wenzel fordert von der Hamburger Hafenwirtschaft, dem Senat und den Umweltministerien der Anrainerländer „einschneidende Konsequenzen aus dem bedrohlich wachsenden Sauerstoffmangel in der ... »mehr
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Unsere Landtagsabgeordnete Eva Viehoff war heute bei der Koordinierungsstelle Frau und Wirtschaft in Cuxhaven. "Ich  habe mich von der guten, kompetenten Arbeit der Ko-Stelle überzeugen können. Hier wird Frauen auf vielfältige Weise Beratung und Begleitung geboten,  wenn sie neue berufliche Wege suchen. - sowohl ... »mehr
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Stefan Wenzel wurde zum Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz ernannt.  Dazu erklärt Stefan Wenzel, MdB: „Über das Vertrauen von Robert Habeck, mich bei der Bewältigung der Herausforderungen der Energiewende und im Kampf für den Klimaschutz in ... »mehr
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Tourismus und Mobilität: „Klimaneutral werden“ erfordert Umdenken und neue Angebotsfelder

Was wurde bei dem Podiumsgespräch über die Zukunft von Tourismus und Mobilität in der Region besprochen? Der Kreisverband hatte eingeladen, ursprünglich war auch die Teilnahme der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag Julia Hamburg angekündigt, die aber kurzfristig wegen einer Erkrankung absagen musste. Ihren ... »mehr
08.07.2022

Die Grünen im Landkreis Cuxhaven äußern sich zur Kandidatur von Thorsten Krüger zum Landrat

Nach Beratungen in Partei, Kreisvorstand und Kreistagsfraktion stehen die Grünen einer Kan­didatur von Thorsten Krüger (SPD) positiv gegenüber. Wir bedauern sehr, dass es auch uns nicht gelungen ist, eine*n aussichtsreiche*n Kandidat*in für die anstehende Landratswahl aufzustellen. Auch die CDU biete keine personelle ... »mehr
07.07.2022

Erfolg der Klage der A20-Gegner*innen

Der Kreisvorstand begrüßt, dass vorerst die A 20 zwischen Westerstede und Jaderberg nicht gebaut werden kann. Die Klage vor Gericht hatte insofern Erfolg, als dass die Stickstoffgehalte in den Planunterlagen und auch in der Nachbesserung der Planbehörde fehlerhaft waren bzw. die Schwellenwerte zu hoch sind und somit eine ... »mehr
01.07.2022

Protest gegen Elbvertiefung nach Hamburg getragen

Am Freitag (01.07.) demonstrierten Cuxhavener Grünen gemeinsam mit Akivist*innen von Umweltverbänden aus Hamburg, Cuxhaven und Umgebung gegen die Baggerarbeiten und Schlickverklappungen in der Unterelbe, im Wattenmeer und in der Nordsee in Hamburg. Zu den Teilnehmenden gehört auch der Cuxhavener Grünen-Bundestagsabgeordnete ... »mehr
25.06.2022

Regionaltreffen in Bremerhaven

"Uns verbindet viel - wir sind eine Region", das war der Tenor  eines Treffens  von Vorständen und Mitgliedern der Kreisverbände Osterholz, Wesermarsch, Bremerhaven und Cuxhaven. "Landflucht versus Stadtleben, Ein- und Auspendelung, Bildung, kulturelle Angebote, Verkehr und nicht zuletzt die Elbe- und Weservertiefungen ... »mehr
21.06.2022

So wird‘s besser: Das Grüne Programm für Niedersachsen!

Als Cuxhavener Delegierte auf der LDK in Wolfenbüttel: (v.l.) Mirjam Schneider, Jana Wanzek, Eva Viehoff, Anne Hanke.

Grüne beschließen auf Parteitag Landtagswahlprogramm Rund 200 Delegierte auf dem Grünen Parteitag in Wolfenbüttel haben heute das Grüne Landtagswahlprogramm mit dem Titel „So wird’s besser“ beschlossen. Zwei Tage diskutierten die Grünen über den Ausbau von Windrädern, Solardächer ... »mehr
17.06.2022

Stefan Wenzel: Beibehaltung der Behelfsbrücke bei Hechthausen. Stecke Cuxhaven - Stade braucht Zweigleisigkeit für mehr Tempo, mehr Kapazität und mehr Komfort

Der Cuxhavener Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Wenzel unterstützt die Forderung aus der Region, die geplante Elektrifizierung der Bahnstrecke Stade – Cuxhaven durchgängig zweigleisig zu gestalten. „Mehr Tempo, größere Kapazität und mehr Komfort auf der Bahn erfordern einen konsequenten Ausbau. Wenn ... »mehr
15.06.2022

Hafenauslastung an der Nordseeküste

Die Grünen Landtagsabgeordneten Eva Viehoff und Meta Jannsen-Kucz fordern gemeinsam mit der grünen Landtagsfraktion im Zuge der Überlastung der Häfen in Hamburg und Bremerhaven eine bessere Kooperation mit den Hafenbetreibern und der Stadt Hamburg. „Wir sehen, dass sich die Containerschiffe jetzt schon an der ... »mehr
20.05.2022

Cuxhavener Grünen-Bundestagsabgeordneter Wenzel: Haushaltsausschuss macht den Weg frei für zusätzliche Mittel zur Finanzierung der Wattenmeerzentren - "Weiterer starker Impuls für den Schutz unseres Naturwunders Wattenmeer"

Mehr Unterstützung für Wattenmeerzentrum Cuxhaven

Als einen weiteren starken Impuls für den "Schutz unseres Naturwunders Wattenmeer" hat der Cuxhavener Bundestagsabgeordnete Stefan Wenzel von den Grünen den aktuellen Beschluss zur verstärkten Förderung der Wattenmeerzentren bezeichnet. In der Sitzung des Haushaltsausschusses vom Donnerstag wurde eine zusätzliche ... »mehr
19.05.2022

Versorgungssicherheit mit Gas in Europa schnell sicherstellen

Zur Planungsbeschleunigung für LNG-Terminals erklärt Stefan Wenzel, Sprecher für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz: Das LNG-Gesetz ist notwendig, um uns kurzfristig aus der Abhängigkeit von russischen Energielieferungen zu befreien und die Wärmeversorgung im Winter sicherzustellen. ... »mehr
17.05.2022

Der Cuxhavener Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Wenzel zu den Plänen von Preußen Elektra zur Einleitung von radioaktiv belastetem Wasser in die Elbe

Das ganze Verfahren muss erneut auf den Prüfstand - Keine Genehmigung auf der Grundlage von Eilanträgen – Schadlose Entsorgung muss garantiert werden Der Cuxhavener Grünen-Bundestagsabgeordnete Stefan Wenzel hat angemahnt, die Einwände von Umweltaktivisten und Kommunen gegen die Einleitung von borhaltigem ... »mehr
16.05.2022

Schiffsstau im Wattenmeer

Vor der Nordseeküste liegen auch aktuell immer noch unzählige Containerschiffe, die darauf warten in Bremerhaven oder Hamburg ihre Ladung abfertigen zu können, an deren Kais sich die Container stapeln. Seit Wochen hält dieser Zustand des Schiffsstaus an, ohne dass sich eine Entspannung abzeichnet. Der Schiffsstau hat ... »mehr