Liebe Freundinnen und Freunde,

mit dem so genannten „Osterpaket“ hat die Bundesregierung auf Vorschlag von Vizekanzler Robert Habeck die seit Jahrzehnten größten energiepolitischen Gesetzesnovellen auf den Weg gebracht und damit den Ausbau der erneuerbaren Energien in Deutschland entscheidend beschleunigt. Der Anteil der Erneuerbaren am Bruttostromverbrauch wird innerhalb von weniger als einem Jahrzehnt quasi verdoppelt. Die Geschwindigkeit beim Ausbau zu Wasser, zu Land und auf dem Dach wird verdreifacht. Das Osterpaket wird damit zum Turbo (https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2022/04/20220406-habeck[1]das-osterpaket-ist-der-beschleuniger-fur-die-erneuerbaren-energien.html). In einem weiteren wichtigen Schritt wurden weitreichende steuerliche Entlastungen für die dezentrale Nutzung von Photovoltaik auf den Weg gebracht. Damit wird der Kurs des konsequenten Bürokratieabbaus und des Ausbaus der Erneuerbaren fortgesetzt (https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2022/09/20220914-habeck[1]weitere-starkung-der-vorsorge.html). Insgesamt wurden drei Entlastungspakete für verschiedene gesellschaftliche Bereiche im Umfang von rund 95 Milliarden Euro beschlossen. Maßnahmen für eine Strompreisbremse sollen folgen. Ihr wisst, aufgrund der Versäumnisse der letzten 16 Jahre und angesichts aller bekannten und noch nicht zu kalkulierenden Auswirkungen des brutalen Überfalls Russlands auf die Ukraine sind die Aufgaben, vor denen wir stehen, geradezu übermenschlich. Aber wir packen es an. Robert hat es so formuliert: „Wir stehen vor einer nationalen Kraftanstrengung. Es braucht ein starkes Zusammenspiel von Staat, Wirtschaft und Gesellschaft, von Bund, Ländern, Kommunen, Sozialpartnern, Gewerkschaften, Handwerk und Verbänden sowie der Zivilgesellschaft.“ Das gilt es jetzt auch in den verbleibenden Tagen bis zur Landtagswahl in Niedersachsen in Aktionen und per Social Media zu erläutern. Wir haben ein kleines Energiesparbuch zusammengestellt, mit dem ihr auf der Straße, im Gespräch mit FreundInnen und in Veranstaltungen sehr praktisch deutlich machen könnt: Jeder Beitrag zählt! Mit über 30 Tipps für Heizung, Küche, Bad und Keller und mit vielen Adressen für weitere Sparhinweise. Die Online-Fassung des Energiesparbuchs findet Ihr unter dem folgenden Link: https://stefan-wenzel.de/das[1]energiesparbuch/ und in den nächsten Tagen gibt es auch eine Print-Ausgabe. Infos dazu in meinem Wahlkreisbüro. Mehr zu den angesprochenen Themen erfahrt ihr auch hier im Newsletter, in dem wir wieder Nachrichten, Meinungen und Termine aus dem Elbe-Weser-Dreieck zusammengestellt haben.

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… alles ausführlich in der pdf-Version.