Bundestagswahl 2017

Grüner Bundestagsabgeordneter Peter Meiwald in Cuxhaven

Am 15. August besuchte Peter Meiwald, Sprecher für Umweltpolitik in der grünen Bundestagsfraktion den Landkreis Cuxhaven. Der grüne Cuxhavener Bundestagskandidat Marcel Duda begleitete ihn den ganzen Tag. Am Abend hatte der grüne Ortsverband zu einer Diskussionsveranstaltung unter dem Motto: Wie Mobilität umwelt- und sozialgerecht sicherstellen? eingeladen. Peter Meiwald bemerkte gleich zu Anfang: „Mobilität ist das Gewinnerthema, denn damit beschäftigen wir uns als Grüne schon lange. Alle anderen zur Bundestag aufgestellten Parteien haben auf die Frage, wie Mobilität in der Zukunft gestaltet werden soll, keine Antworten.“

Peter Meiwald ging auf drei Hauptpunkte ein: zum ersten nannte er den sogenannten „Dieselgate“ – für unsere Gesundheit und Umwelt ein folgenreiches Zusammenspiel von Bundesregierung,
 -verkehrsministerium und Autokonzernen. Die „Salami Taktik“ des Volkswagen Konzerns hat Herr Meiwald scharf kritisiert. „Mit Leuten wie Herrn Müller, der scheibchenweise mit neuen Informationen an die Öffentlichkeit kommt, nachdem er vor zwei Jahren eine vollständige Transparenz und Aufklärung gefordert und zugesichert hat, kann man nicht verhandeln.“ Peter Meiwald wusste aber auch von dem intransparenten Vorgehen des Bundesverkehrsministers Dobrindt (CSU) zu berichten, der die Abgeordnete nur spärlich informiert – ein arrogantes Vorgehen gegenüber dem Bundestag.

Eine echte Herzensangelegenheit für Peter Meiwald, der aus dem Ammerland, genauer Westerstede kommt, ist die Bürger-Initiativarbeit gegen den Bau der Autobahn A20. „Hier ist es für mich wichtig, mit und in der Initiative weiter zu arbeiten, denn Abgeordnete sollten „ihren Themen treu bleiben“ und sich immer wieder auch mit den konkreten Problemen und Menschen vor Ort auseinandersetzen.“, so der grüne Bundestagsabgeordnete. Ginge es nach dem Umweltbundesamt, es hätte alle niedersächsischen großen Verkehrsprojekte gestrichen, wusste peter Meiwald zu berichten.

Als dritten Punkt führte Peter Meiwald die lokale Verkehrswende an.  Es ginge hier nicht um eine Generalschelte gegen das Thema Auto an sich gewesen. „Es ist völlig klar, dass Menschen, die in ländlichen Gebieten wohnen auf ihr Auto angewiesen sind. Der öffentliche Nahverkehr kann nur dann attraktiv sein, wenn Verbindungen abgestimmt getaktet werden – möglichst im Stundenrhythmus – und wenn es mehr Bahnhaltepunkte gibt“, so Peter Meiwald. Und auch Bürgerbusse – Peter Meiwald ist auch dabei im Ammerland aktiv – helfen im ländlichen Raum.

Die anschließende lebhafte Diskussion ging auch auf hiesige Initiativen ein, zum Beispiel die Einrichtung der Bahnhaltepunkte in Altenbruch und Altenwalde. Marcel Duda, hiesiger grüner Kandidat für die Bundestagswahl betonte, dass soziale Gerechtigkeit immer mit einem guten, bezahlbaren öffentlichen Nahverkehrssystem zusammenhängt. „Nur so gelingt es das Versprechen von Teilhabe umzusetzen,“ so Marcel Duda.

Bildunterschrift:

Am Nachmittag des 15. September machten die Grünen einen Rundgang durchs Lotsenviertel zur Alten Liebe. In der Mitte: Peter Meiwald und Marcel Duda.