Bundesverband und Bundestagsfraktion
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Bundespartei leiten wir Sie hier weiter.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - zur Bundestagsfraktion leiten wir Sie hier weiter.
Die Bundesdelegiertenkonferenzen sind für uns das Forum, um grüne Inhalte festzulegen, Programme zu erarbeiten, den Bundesvorstand zu wählen, Wahllisten aufzustellen....
EU-Förderung stärkt innovative Investitionen in unserer Region und Bund legt ein Programm zur Förderung gemeinwohlorientierter Unternehmen auf
Bundeswirtschaftsminister Habeck besucht Siemenswerk in Cuxhaven
Filiz Polat im Landkreis Cuxhaven - Ihr Thema: Migrationspolitik
Filiz Polat (hinten rechts) in Hagen beim Nestwerk
BDK digital: Wahlprogramm zur Bundestagswahl beschlossen
Grünes Spitzenduo: erste Grüne Kanzlerkandidatin.Annalena Baerbock
BDK 2019 in Bielefeld
Julia Verlinden (Mitte) mit Cuxhavener und Stader Delegierten und Gästen
BDK 2018
BDK - Herbst 2017
BDK - November 2016
Im Zentrum der Diskussionen, Anträge und Abstimmungen auf der BDK stand das Thema „Gerechtigkeit“ – bereits im Frühsommer Gegenstand einer Tagung in Berlin und mittels Internet geführter Debatte unter den grünen Mitgliedern (ca. ein Viertel beteiligten sich). Hier spielten die folgende Themenbereiche eine Rolle: gute Bildung, Lohngerechtigkeit/eigenständige Existenzsicherung von Frauen, Infrastruktur (incl. Kommunen), bezahlbarer Wohnraum, Stärkung von Familien und Kindern, gute Arbeit/faire Löhne, Mitbestimmung, Sicherheit in der Selbstständigkeit, armutsfeste Grundsicherung, Bürgerversicherung, Gesundheitsversorgung stärken, Pflege, Barrieren abbauen (Menschen mit Behinderungen), Alterssicherung, Garantierente, Steuergerechtigkeit, Stärkung der Demokratie, ökologische Gerechtigkeit. Ihr seht, das Thema Gerechtigkeit wurde umfassend angegangen, ausführlich diskutiert. Das schreibe ich auch deswegen, weil in den Medien dann nur von der Vermögenssteuer die Rede war (dabei war es nur ein Teil des Bereiches Steuergerechtigkeit, der insgesamt folgende Punkte beinhaltet: Steuerhinterziehung bekämpfen, Abgeltungssteuer abschaffen, Vermögen besteuern, Vereinfachung des Steuersystems).
Außerdem wurden die Themen Europa, Türkei, Religions- und Weltanschauungsfreiheit sowie Energie- und Verkehrswende ausführlich behandelt – neben 11 „verschiedenen Anträgen“, die von den Delegierten aus einer Vielzahl von Anträgen ausgesucht wurden.
Ja, wie immer gab es eine Vielzahl von themengebundenen Anträgen (mit „eigenen Themen“) oder aber auch Änderungs- oder Ergänzungsanträge zu den Vorlagen des Bundesvorstandes oder der Bundesarbeitsgemeinschaften (siehe oben Gerechtigkeit, Europa, Religion, Energie/Verkehr) Nach meiner Erinnerung waren es zusammen über 600 Anträge. Das zeigt ein hohes Interesse der OVs sowie KVs – eben diskussionsbereite Mitglieder mit unterschiedlichen inhaltlichen Interessen und Schwerpunkten. Wie immer gab es Gastrednerinnen (und nicht nur Zetsche von Daimler).
Wichtig ist aus meiner Sicht, dass die Grünen sich der „Gerechtigkeit“ widmen und sie politisch bestimmen und inhaltlich füllen. Im nächsten Bundestagswahlkampf wird dies auch ein zentraler Punkt sein. Deswegen biete ich an, dass sich nochmals Interessierte zusammensetzen und entlang des BDK-Beschlusses diskutieren. Ich würde die Beschlüsse vorstellen und zusammen mit KV und den jeweiligen OVs im Süden des Landkreises (z. B. Hagen), im Norden (z. B. Cuxhaven), in der Mitte (z. B. Bederkesa) und im Osten (z. B. Hemmoor) Diskussionsrunden anbieten. („Die Beschlüsse“ schreibe ich deswegen, weil Gerechtigkeit zwar zentral sein soll, aber die anderen auch – soweit die Zeit dann reicht – vorgestellt/diskutiert werden können).